Satzung des brain4art e.V.

beschlossen und unterzeichnet durch die Gründungsmitglieder

bei der Gründungssitzung am 30. März 2012

§ 1 Name, Sitz, Eintragung, Geschäftsjahr

(1) Der Verein trägt den Namen brain4art e.V.

(2) Er hat den Sitz in Augsburg.

(3) Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

(4) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Vereinszweck

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst, Kultur und kreativen Konzepten.

(2) Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch

  • Förderung junger bzw. unbekannter Künstler (wie z.B. Beratung, Künstlercoaching, Ausstellungsmöglichkeiten, pädagogische Vermittlung praktischer und theoretischer künstlerischer Inhalte, Vermittlung von Auftragsarbeiten, ...)
  • Schaffung einer Plattform zur Weitergabe von Informationen die dem Vereinszweck dienen (wie z.B. Fördermöglichkeiten, Stipendien, Weiterbildung, Atelierplätzen, Ausstellungsmöglichkeiten, …)
  • Vernetzung von Künstlern, Kulturschaffenden und Kunst- und Kultur-Begeisterten über Veranstaltungen sowie verschiedene Medien
  • Wettbewerbe und Ausstellungen, Kunst und Kultur im öffentlichen Raum, künstlerische und kulturelle Projektarbeit
  • Bereitstellung von künstlerischen und kreativ-therapeutischen Angeboten für sozial benachteiligte Gruppen und Individuen sowie Randgruppen der Gesellschaft

(3) Der Verein kann zum Zwecke der Verwirklichung seiner Ziele die Projekte entweder selbst leiten, durch eigene Vereinsmitglieder, oder Projektpartner in den jeweiligen Fachgebieten durch entsprechende Verträge mit der Projektdurchführung beauftragen. Projektpartner können entsprechende Einzelpersonen, Unternehmen, soziale Einrichtungen, Kommunen oder staatliche Behörden bilden und sie können aus allen Teilen der Welt stammen. Der Verein behält sich das Recht vor, Projekte jederzeit abzubrechen, falls es einen triftigen Hinweis auf nicht satzungsgemäße Verwendung von Spenden gäbe.

(4) Die Beschaffung der Mittel zur Verwirklichung des Vereinszwecks erfolgt durch Mitgliedsbeiträge, Spenden, Sachspenden, Veranstaltungen, Vorträge, Ausstellungen, Förderanträge bei staatlichen und nichtstaatlichen Stellen, privaten und staatlichen Stiftungen und Teilnahme an Wettbewerben oder wenn unabdingbar notwendig durch den Aufbau vereinsgebundener Zweckbetriebe, um den kontinuierlichen Fortgang des

Vereinsprojektes und seiner sozialen, bildungspolitischen, künstlerischen und kulturellen Ziele eine langfristig planbare Grundlage geben zu können.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne

des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst, Kultur und kreativen Konzepten.

(2) Die Körperschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3) Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft.

(4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(5) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft mit ähnlichen Zielen wie die des brain4art e.V..

§ 4 Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche (und juristische) Person werden, die seine Ziele unterstützt.

(2) Über den Antrag auf Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand.

(3) Es gibt zwei unterschiedliche Arten von Mitgliedern

a. Aktive Mitglieder (mit Stimmrecht)

b. Fördermitglieder (ohne Stimmrecht)

c. Ehrenmitglieder (ohne Stimmrecht)

Mitglieder ohne Stimmrecht können an Versammlungen genauso teilnehmen wie

andere Mitglieder, sie können auch Empfehlungen und Vorschläge einbringen.

Sie haben jedoch kein Stimmrecht bei Wahlen, Satzungsänderungen bzw. allen

Abstimmungen im Verein. Alle weiteren Unter-Kategorisierungen von Mitgliedergruppen regelt die Beitragsordnung.

(4) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.

(5) Der Austritt eines Mitgliedes ist nur zum 31.12. eines jeden Jahres möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorsitzenden unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende.

(6) Wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins schwer verstoßen hat oder trotz Mahnung mit dem Beitrag für 3 Monate im Rückstand bleibt, so kann es durch den Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden.

Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden.

Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Mitteilung des Ausschlusses Berufung eingelegt werden, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet.

(7) Bei Austritt oder Ausschluss bestehen keine Ansprüche auf Rückzahlung geleisteter Spenden.

 

§ 5 Beiträge

Von den Mitgliedern wird ein Jahresbeitrag erhoben, dessen Höhe der Vorstand in einer gesonderten Beitragsordnung festsetzt. Der Jahresbeitrag ist jeweils am 1. Januar eines Jahres im Voraus fällig.

 

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

a) der Vorstand

b) die Mitgliederversammlung

 

§ 7 Der Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern: dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und einer weiteren Position, die jedoch nicht besetzt sein muss um funktionsfähig zu sein. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand im Sinne des BGB (§ 26 BGB), nämlich den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter, und zwar durch jeden allein, vertreten.

(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 5 Jahren gewählt. Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich.

Der Vorsitzende wird von der Mitgliederversammlung in einem besonderen Wahlgang bestimmt. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder mit Stimmrecht. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtszeit aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für die Dauer der verbleibenden Amtszeit des Ausgeschiedenen.

(3) Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

  • Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnung

  • Einberufung der Mitgliederversammlung

  • Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung

  • Aufstellung eines Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr, Buchführung

  • Erstellung eines Rechenschaftsberichts

  • Verwaltung des Vereinsvermögens

  • Abschluss und Kündigung von Arbeitsverträgen mit Nicht-Vorstandsmitgliedern

  • Beschlussfassung über Aufnahme, Streichung und Ausschluss von Mitgliedern

 

(4) Der Vorstand übt seine Tätigkeit ehrenamtlich oder als leitender Geschäftsführer aus. Der Vorstand kann für die Geschäfte der laufenden Verwaltung auch einen separaten Geschäftsführer bestellen. Dieser ist dann berechtigt, an den Sitzungen des Vorstandes mit beratender Stimme teilzunehmen.

Der Vorstand kann für seine Tätigkeit eine angemessene Vergütung erhalten. Die Vorstandstätigkeit kann bei Bedarf durch Beschluss der Mitgliederversammlung durch einen Dienstvertrag gemäß BGB geregelt werden. Die Zuständigkeit für den Abschluss des Dienstvertrages mit dem Vorstand liegt bei der Mitgliederversammlung (§27 Abs.1 BGB).

(5) Vorstandssitzungen finden jährlich mindestens 3 mal statt. Die Einladung zu Vorstandssitzungen erfolgt durch den Vorsitzenden schriftlich unter Einhaltung einer Einladungsfrist von mindestens 7 Tagen. Vorstandssitzungen sind beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder anwesend sind.

(6) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Sofern nur 2 Vorstandsvorsitzende anwesend sind, ist bei Stimmengleichheit fernmündlich die Stimme des 3. Vorstandsmitglieds einzuholen.

(7) Beschlüsse des Vorstands können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu diesem Verfahren schriftlich oder fernmündlich erklären. Schriftlich oder fernmündlich gefasste Vorstandsbeschlüsse sind schriftlich niederzulegen und von den Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen.

(8) Auf Beschluss der Mitgliederversammlung kann die Zahl der Vorstandsmitglieder erweitert werden. Die zusätzlichen Vorstandsmitglieder werden wie der Vorsitzende und sein Stellvertreter gewählt und unterliegen den übrigen Bestimmungen dieser Satzung.

 

§ 8 Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist einmal jährlich einzuberufen.

(2) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder wenn die Einberufung von 5% der Vereinsmitglieder schriftlich und unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangt wird.

(3) Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich durch den Vorsitzenden unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens 2 Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Die Einladung kann auch per email versandt werden. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist.

(4) Die Mitgliederversammlung ist grundsätzlich nur für folgende Aufgaben zuständig:

  • Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplans für das nächste Geschäftsjahr

  • Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Vorstandes

  • Entlastung des Vorstandes

  • Wahl der Vorstandsmitglieder und deren Abberufung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gemäß §27 Abs.2 Satz 2 BGB

  • Wahl und Abberufung der Kassenprüfer

  • Beschlussfassung über Änderungen der Satzung und über die Auflösung des Vereins

  • Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrags sowie über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstandes

  • Beschlussfassung über die hauptamtliche Ausübung des Vorstandsamts

  • Beschlussfassung über den Dienstvertrag zwischen Verein und Vorstandsmitgliedern

 

In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstandes fallen, kann

die Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der

Vorstand kann seinerseits in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches die

Meinung der Mitgliederversammlung einholen.

 

(5) Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als 3 fremde Stimmen vertreten.

(6) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

 

§ 9 Satzungsänderung

(1) Für Satzungsänderungen ist eine 3/4-Mehrheit der erschienenen Vereinsmitglieder erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden waren.

(2) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald schriftlich mitgeteilt werden.

 

§ 10 Leitung und Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung wird von einem Vereinsmitglied, das vom Vorsitzenden

oder vom stellvertretenden Vorsitzenden im Vorfeld der Versammlung bestimmt wird geleitet.

(2) Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der

vorhergehenden Aussprache einem Wahlausschuss übertragen werden.

(3) Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt.

(4) Die Art der Abstimmung wird grundsätzlich vom Vorsitzenden als

Versammlungsleiter festgesetzt. Die Abstimmung muss jedoch geheim durchgeführt

werden, wenn ein Fünftel der erschienenen Mitglieder dies beantragt.

(5) Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom

Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Versammlung,

die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Person des Versammlungsleiters, die

Tagesordnung, die Beschlüsse, die Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung enthalten.

(6) Für Wahlen gilt Folgendes: Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der

abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten

statt, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben. Gewählt ist dann

derjenige, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

 

§ 11 Auflösung des Vereins und Vermögensbindung

(1) Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine 3/4-Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.

(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins zu gleichen Teilen an

  • Grandhotel Augsburg

  • Evangelisches Kinder- und Jugendhilfezentrum Augsburg

  • Kunst & Kulturverein Blumenthal e.V,

- der - die - das - es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat. Sollte eine der genannten Körperschaften zum Zeitpunkt der Auflösung nicht mehr existieren, so wird das Vermögen des Vereins auf die verbleibenden genannten Körperschaften aufgeteilt.

 

Augsburg, 30. März 2012

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